Aussendung des SP Rathausclubs:
In der Debatte zum “Wiener Valorisierungsgesetz” im Wiener Landtag unterstrich die SP-Landtagsabgeordnete Ingrid Schubert einmal mehr die Richtigkeit und Wichtigkeit des Wiener Valorisierungsgesetzes. “Die städtischen Infrastrukurleistungen gehören weltweit zu den besten, damit dies auch so bleibt, ist dieses Gesetz notwendig”, unterstrich Schubert. Die Einnahmen seien überdies keinesfalls ein “Körberlgeld” für die Stadt Wien, sondern wären unabdingbar um die einzigartige Qualität auch weiterhin zu erhalten.
“Auch bei der Abfallwirtschaft ist Wien vorbildlich und zählt in Punkto Lebensqualität und Sauberkeit zu den besten in Europa. Die letzte Valorisierung im Bereich der Abfall- und Abwassergebühren fand 2009 statt”, rief die SP-Abgeordnete in Erinnerung. Auch um die höchste Qualität bei Trinkwasser weiterhin zu garantieren, sei eine Anpassung notwendig: “Die Wassergebühr wurde 1995 das letzte mal angehoben. Die Einnahmen werden etwa für die Sanierung des Wiener Wasserleitungsnetzes verwendet. Es handelt sich um eine Mehrbelastung von 1,70 Euro pro Person und Monat”, rechnete Schubert vor.
Ebenso verwies die SP-Landtagsabgeordnete auf die Notwendigkeit einer Gebührenanpassung bei der Parkraumbewirtschaftung, stellte allerdings klar, dass davon das “Parkpickerl” für AnrainerInnen ohnedies ausgenommen sei: “Die Mehreinnahmen des “Parkpickerls” sind zweckgebunden und werden etwa in den Ausbau von Garagen oder City-Bike-Stationen zukunftsorientiert investiert.”
Schubert hob auch einmal mehr hervor, dass die Stadt sich hervorragend den wirtschaftlichen Herausforderungen der letzten Jahre gestellt habe um durch gezielte Investitionen in den Arbeitsmarkt Stabilität und Wachstum zu ermöglichen. “Wir haben mit dem Koalitionspartner mit der rot-grünen Tarifreform sehr zukunftsorientiert, nachhaltig und sozial agiert. Dadurch garantieren wir den WienerInnen Mobilität zu günstigen, fairen Preisen. Überdies sichern wir auch tausende Arbeitsplätze, denn die öffentlichen Verkehrsmittel sind ein wichtiges Standbein der Wiener Wirtschaft.”
Abschließend verwies SP-Schubert darauf, dass sich die rot-grüne Stadtregierung dafür einsetze, dass öffentliche Einrichtungen auch in öffentlicher Hand bleiben würden: “Wir brauchen keinen blau-schwarzen Ausverkauf und Privatisierungen, das haben wir nicht notwendig. Denn wir helfen durch verantwortungsvolle Politik den Wienerinnen und Wienern in der Krisenzeit.”